Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 24.05.2004 - 7 W 38/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
Art. 5 Abs. 3 GG
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 06.05.2004 - 324 O 246/04
- OLG Hamburg, 24.05.2004 - 7 W 38/04
Papierfundstellen
- ZUM 2005, 79
- afp 2004, 375
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 03.06.1987 - 1 BvR 313/85
Strauß-Karikatur
Auszug aus OLG Hamburg, 24.05.2004 - 7 W 38/04
Eine Niveaukontrolle, also eine Differenzierung zwischen "höherer" und "niederer", "guter" und "schlechter" (und deshalb nicht oder weniger schutzwürdiger) Kunst, liefe auf eine verfassungsrechtlich unstatthafte Inhaltskontrolle hinaus (BVerfG, NJW 1987, 2661 = AfP 1987, 677). - BVerfG, 17.07.1984 - 1 BvR 816/82
Anachronistischer Zug: Politisches Straßentheater; Beleidigung; Kunstfreiheit
Auszug aus OLG Hamburg, 24.05.2004 - 7 W 38/04
Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (NJW 1985, 261 - "Anachronistischer Zug") bedarf es im Rahmen der Abwägung der Klärung, ob die Beeinträchtigung des Persönlichkeitsrechts derart schwerwiegend ist, dass die Freiheit der Kunst zurückzutreten hat; eine geringfügige Beeinträchtigung oder die bloße Möglichkeit einer schwerwiegenden Beeinträchtigung reichen hierfür angesichts der hohen Bedeutung der Kunstfreiheit nicht aus. - LG Hamburg, 06.05.2004 - 324 O 246/04
Auszug aus OLG Hamburg, 24.05.2004 - 7 W 38/04
Auf die sofortige Beschwerde des Antragstellers vom 12. Mai 2004 wird der Beschluss des Landgerichts Hamburg, Zivilkammer 24, vom 6. Mai 2004 -324 O 246/04 - abgeändert.